Allgemeine Geschäftsbedingungen:	Stand Oktober 2009

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endkunden

gültig ab 01.10.2009

AGBs der LG Licht – Elektrotechnik GMBH & CO KG als Betreiber des WebShop energiesparlampen24.at, im weiteren LG-Licht genannt im geschäftlichen Verkehr mit VERBRAUCHERN im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), im weiteren Kunde genannt.

 

1. ALLGEMEINES:

Alle Lieferungen und Leistungen der LG-Licht, auch im Rahmen des Onlineshops www.energiesparlampen24.at, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung, sofern keine anderen Regelungen mit dem Kunden vereinbart wurden.

 

2. VERTRAGSABSCHLUSS:

Die Präsentation der Produkte auf www.energiesparlampen24.at stellt kein verbindliches Angebot an den Kunden dar, sondern entspricht einer unverbindlichen Onlinepreisliste. Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch. Die Absendung einer Online-Bestellung durch den Kunden gilt lediglich als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Inhalt dieses Angebotes kann ausschließlich aus den im Online-Warenkorb der LG-Licht enthaltenen Waren sowie die beim Absenden der Online-Bestellung auf www.energiesparlampen24.at angeführten Konditionen (Versandart, Zahlungsart) bestehen. Nach Eingang der Online-Bestellung erhält der Kunde eine automatisierte E-Mail seitens LG-Licht, die den Eingang der Bestellung bei LG-Licht bestätigt und die wesentlichen Informationen enthält (Eingangsbestätigung). Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden durch LG-Licht dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung des Kunden über den Eingang der Bestellung bei LG-Licht. Unabhängig davon, ob das online-bestellte Produkt in den Lagerbeständen der LG-Licht verfügbar oder nicht verfügbar ist, erhält der Kunde - nach Bearbeitung der Bestellung – eine weitere E-Mail-Nachricht (Auftragsbestätigung), mit welcher der Auftrag bestätigt wird. In diesem Fall kommt daher mit Zustellung dieser E-Mail (Auftragsbestätigung) beim Kunden der Kaufvertrag endgültig zustande. Bei Online-Bestellungen mit der Zahlungsart "Vorauszahlung per Banküberweisung" erhält der Kunde von LG-Licht eine Reservierungsbestätigung mit Angabe der Bankverbindung der LG-Licht, auf welche die Vorauszahlung durch den Kunden zu leisten ist. Der Kaufvertrag kommt spätestens mit Eingang des Geldes auf dem Bankkonto der LG-Licht zustande. Sollte binnen 7 Werktagen ab Bestellung keine Leistung der Vorauszahlung durch den Kunden erfolgen, behält sich LG-Licht das Recht vor, die Bestellung mangels Vorauszahlungseingang zu stornieren und die Waren für andere Kunden freizugeben. Bei Versand der Waren wird dem Kunden eine weitere E-Mail übermittelt (Versandbestätigung). Diese E-Mail enthält auch eine Kopie der Rechnung im PDF-Format sowie die für eventuelle Sendungsverfolgung notwendigen Paketdaten und Kontaktmöglichkeit mit dem Frachtführer.

 

3. REGISTRIERUNG VON KUNDEN, KUNDENKONTEN:

Eine Online-Bestellmöglichkeit besteht nur nach vollständiger Eingabe des Logins und Passwortes. Bei der Erstbestellung ist eine Registrierung als "neuer Kunde" erforderlich. Für weitere Bestellungen genügt die Eingabe des vom Benutzer bei der Erstregistrierung festgelegten Logins und Passwortes. Die Vertragsdaten werden zur Fakturierung gespeichert und sind jederzeit für den Kunden per Login einsehbar. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto erreichbar ist und die reibungslose Kommunikation im Zusammenhang mit der Bestellung über E-Mail funktioniert. Weiters hat der Kunde sein Kundenpasswort vor dem Missbrauch durch Dritte zu sichern und darf dieses nicht an Dritte weitergeben.

 

4. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN:

Alle im Onlineshop www.energiesparlampen24.at angegebenen Preise enthalten die gesetzlich festgesetzte Umsatzsteuer sowie allfällige Entsorgungsbeiträge. Alle Preise verstehen sich weiters ab Lager Graz inklusive ausreichender und fachgerechter Verpackung und zuzüglich sämtlicher anfallender Versand und eventueller Nachnahmekosten. Die Verrechnung erfolgt in € (EURO). Die Bezahlung seitens des Kunden kann durch Vorauszahlung auf das Bankkonto der LG-Licht sowie das Pay-Pal Konto erfolgen. Die Details zur Abwicklung der jeweiligen Zahlungsart werden vor Bestellabschluss online eingeblendet. Bei Bestellungen gegen Vorauszahlung erfolgt der Versand erst nach vollständigem Geldeingang bei LG-Licht.

5. LIEFERUNG UND TRANSPORTSCHÄDEN:

Sind in ein und derselben Bestellung Waren mit unterschiedlicher Verfügbarkeit enthalten, erfolgt der Versand erst, wenn sämtliche Produkte der Bestellung verfügbar sind. Die Lieferung erfolgt ausnahmslos aus dem LG-Licht Lager in Graz an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Für die Lieferung ist LG-Licht die Wahl eines geeigneten Frachtführers freigestellt. Erfüllungsstandort für alle Warenbestellungen ist der Firmenstandort von LG-Licht Graz. Die Lieferung erfolgt normalerweise binnen 48 Stunden (bei Zahlung per Bar-Nachnahme), jedenfalls aber innerhalb von 7 Werktagen ab Einlangen des Kaufpreises (bei Vorauszahlung auf das Bankkonto der LG-Licht). Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für den erfolglosen Anlieferungsversuch. Sollte eine Lieferung vereinbart sein und vom Besteller ungerechtfertigt die Annahme einer Sendung verweigert werden, wird der Kunde mit den gesamten Versandspesen, gegebenenfalls Nachnahmegebühren, Rücksendespesen und einer Bearbeitungsgebühr in der Höhe von € 18,- inkl. 20% MwSt. belastet.

Transportschäden:

Zwecks Absicherung etwaiger Kundenansprüche aus Transportschäden gegenüber dem jeweils mit dem Versand der Bestellung beauftragten Transportunternehmen, müssen äußerlich erkennbare Transportschäden umgehend bei Anlieferung der Bestellung beim Kunden dem Paketboten angezeigt werden. Äußerlich nicht erkennbare Transportschäden müssen innerhalb von 6 Werktagen ab Zustellung schriftlich und inklusive Fotomaterial bei LG-Licht reklamiert werden, da andernfalls der Anspruch auf Geltendmachung der Ansprüche aus dem Transportschaden verfällt. Abgesehen von einer allfälligen Haftung des Transportunternehmens haftet LG-Licht jedenfalls subsidiär für sämtliche Transportschäden, sofern sie entsprechend nachgewiesen werden.

 

6. EIGENTUMSVORBEHALT:

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der LG-Licht. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug ist LG-Licht berechtigt, den gelieferten Gegenstand zurückzuverlangen. Der Käufer ist diesfalls zur Herausgabe verpflichtet.

 

7. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG:

LG-Licht gewährleistet ausschließlich, dass die von ihm gelieferte Ware frei von Fabrikations- und/oder Materialfehlern ist. Leuchtmittel und elektronische Verschleißteile sowie gebrauchte Ware sind von jeglicher Gewährleistung ausgenommen. Unsere Gewährleistungspflicht erlischt, wenn der Kunde offensichtliche Mängel nicht unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich anzeigt.

 

8. WIDERRUFSRECHT FÜR FERNABSATZVERTRÄGE:

Wenn der Kaufvertrag unter ausschließlicher Zuhilfenahme fernkommunikations-tauglicher Mittel, wie in § 5a Abs 2 KSchG (Konsumentenschutzgesetz) beschrieben, zustande kommt, kann der Verbraucher seine Bestellung innerhalb von vierzehn Tagen ab Erhalt der Ware oder Bestellung der Dienstleistung, ohne Angabe von Gründen in Textform (E-Mail, Brief, Fax) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Eine KschG-konforme Widerrufsbelehrung wird dem Verbraucher vor Vertragsabschluß zugestellt. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Verbraucher. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des schriftlichen Widerrufs an:

 

LG-Licht GmbH GMBH & CO KG

Hans Resel Gasse 16 8020 Graz

Fax: +43 (0) 316 68 54 43 7

E-Mail: office@lg-licht.at

 

Vom Rücktrittsrecht ausgeschlossen sind folgende Geschäftsfälle:

- Kaufverträge über Produkte, die speziell für den Kunden bezogen werden (Sonderbestellungen)

Widerrufsfolgen:

Im Fall des wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistungen Zug um Zug zurückzustellen und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Ware nicht, nur teilweise oder in verschlechtertem Zustand zurückgeben, muss er Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa in den Geschäftsräumlichkeiten der LG-Licht möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Der Verbraucher kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Betrieb nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigen kann. Es gilt nach § 5g Abs 2 KSchG als vereinbart, dass der Verbraucher die Kosten des Rücktransports, unabhängig vom Wert der Sache, zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

 

9. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND:

Die LG-Licht anerkennt den Internet Ombudsmann (Internet Ombudsmann, 1050 Wien, Margaretenstraße 70/2/10; www.ombudsmann.at) als außergerichtliche Streitschlichtung an. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nach den §§ 88, 89, 93 Abs. 2 und 104 Abs. 1 JN nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Verbrauchers liegt; dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen aus dem Vertrag sind auch die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz des Verbrauchers auf das Vertragsverhältnis anwendbar. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

10. VERSCHIEDENES:

Sollten einzelne Bestimmungen der gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht. Die Parteien werden sich für diesen Fall um eine Regelung bemühen, die der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich und ihrer Intention nach am nächsten kommt. LG-Licht ist berechtigt, Verpflichtungen teilweise oder ganz durch Subunternehmer erbringen zu lassen.

 

11. DATENSCHUTZERKLÄRUNG:

Allgemeines:

Die LG-Licht u. Elektrotechnik GmbH & Co KG als Betreiber der Website: energiesparlamen24.at, im folgenden kurz LG-Licht genannt, respektiert die Privatsphäre jeder Person, die unseren Internetauftritt besucht. Wir möchten Sie nun darüber informieren, welche Daten LG-Licht sammelt und wie sie genutzt werden. Sie erfahren auch, wie Sie die Richtigkeit dieser Informationen überprüfen und die Löschung dieser Daten bei LG veranlassen können. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten erfolgt im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen des Landes, in dem die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle sitzt. Wir treffen die erforderlichen Maßnahmen, die dies sicherstellen. Diese Informationen zum Datenschutz gelten nicht für Websites im Internet, die Sie durch Hyperlinks auf unserer Website aufsuchen können.

Erfassung von Daten:

Indem Sie unsere Website besuchen, werden auf unseren Servern bestimmte Daten automatisch zu Zwecken der Systemadministration, für statistische oder für Sicherungszwecke gespeichert. Es handelt sich dabei um den Namen Ihres Internetserviceproviders, u.U. Ihre IP-Adresse, die Version Ihrer Browser-Software, das Betriebssystem des Rechners mit dem zugegriffen wurde, die Website, von der aus Sie uns besuchen, die Websites, die Sie bei uns besuchen und ggf. Suchwörter, die Sie benutzt haben, um unsere Website zu finden. Diese Daten können unter Umständen Rückschlüsse über einen bestimmten Besucher der Website zulassen. Personenbezogene Daten werden in diesem Zusammenhang jedoch nicht verwertet. Weiters benutzt unsere Website Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Erhebung und Verarbeitung persönlicher Daten:

Persönliche Kenndaten sind Daten, die mit einer bestimmten Person oder einem bestimmten Unternehmen in Verbindung gebracht werden können. Dazu zählen beispielsweise der Name, die Rufnummer, E-Mail-Adresse oder persönliche Präferenzen eines Kunden sowie Informationen über Online-Aktivitäten, die direkt mit ihm oder ihr verbunden sind. Nur wenn Sie uns diese ausdrücklich und freiwillig übermitteln, z.B. im Rahmen einer von Ihnen freiwillig veranlassten Registrierung, durch das Ausfüllen von Formularen oder das Versenden von E-Mails, werden diese Daten gespeichert. Natürlich müssen diese Daten auch erhoben werden bei der Bestellung von Produkten oder Dienstleistungen oder Anfragen. LG-Licht sorgt anhand geeigneter Maßnahmen dafür, dass dieser Schutz Ihrer persönlichen Daten innerhalb unseres Unternehmens gewährleistet ist.

Verwendungszwecke:

LG-Licht wird Ihre erfassten persönlichen Daten nur für die von Ihnen zugelassenen Zwecke verwenden. LG-Licht wird die in diesem Zusammenhang von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten vertraulich behandeln und sie ausschließlich an Mitarbeiter weiterleiten, die Kenntnis über diese Daten haben müssen, um Ihre Aufträge zu bearbeiten oder um Sie über Sonderangebote sowie sonstige LG-Licht Produkte und Leistungen informieren zu können. Eine Verwendung der persönlichen Daten zu anderen Zwecken ist nur im Falle einer speziellen gesetzlichen Verpflichtung gerechtfertigt oder wenn Sie uns Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben.

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Sie haben stets Zugriff auf Ihre Daten, die bei uns gespeichert sind. Die Daten in Ihrem Profil, wie zum Beispiel die von Ihnen gewählte Zahlungsart und die Lieferanschrift, können Sie während des Bestellvorgangs, jederzeit einsehen und aktualisieren.

Wann geben wir Ihre Daten weiter:

Wenn wir Daten weitergeben, so tun wir dies ausschließlich an Dienstleister oder Partnerunternehmen, die uns bei der Bestellabwicklung und bei der Versorgung der Kunden mit Informationen unterstützen. Diese Partner und Dienstleister dürfen die Informationen lediglich zur Erfüllung ihrer Aufgaben in unserem Auftrag nutzen und sind verpflichtet, die Datenschutzbestimmungen einzuhalten.

Datenschutzbeauftragter:

Haben Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt und wünschen Sie nun die Löschung dieser Informationen, ersuchen wir Sie, uns ein E-Mail über unser Kontaktformular (Datenschutz) oder per Post an LG-Licht u. Elektrotechnik GMBH &CO KG, Hans Resel Gasse 16, A 8020 Graz zu schicken. Bitte kontaktieren Sie uns auch auf diesem Weg, falls Sie wissen möchten, ob und welche Daten wir über Sie gesammelt haben. Wir werden uns bemühen, Ihrem Wunsch umgehend nachzukommen.